Grüner Kreisverband diskutiert Wahlergebnis

Landkreis/Achim, 30.09.2013. Der Kreisverband Verden von Bündnis 90/Die Grünen traf sich letzten Donnerstag in Achim zur Kreismitgliederversammlung. Im Mittelpunkt stand die Auswertung der Bundestagswahl. Einig waren sich am Ende alle darin, dass eine Regierungsbeteiligung gegenwärtig – insbesondere zusammen der CDU – nicht anzustreben sei.

Auf Grundlage einer Wahlanalyse des Grünen-Landesvorsitzenden Jan Haude und einer ergänzenden Bewertung von Kreisvorstandsmitglied Stefan Okrongli diskutierten die Grünen den Ausgang der Wahl. Mit dabei war auch Bundestagskandidat Erich von Hofe, dem nochmals für seinen engagierten Wahlkampf gedankt wurde. Überhaupt betonten viele der Anwesenden, dass es vor Ort viele Veranstaltungen und Wahlkampfstände gegeben habe und sich dabei viele Parteimitglieder engagiert hätten. Dabei habe es durchaus viel Zuspruch und sogar Neueintritte gegeben. Allerdings seien die Wahlkämpfer/innen auch in den Gesprächen vor Ort mit den Themen Steuerpolitik, Veggie-Day und Pädophilie-Debatte konfrontiert worden. Hier habe es die Partei nicht vermocht, mit dem in Medien und vom politischen Gegner geschürten Gegenwind umzugehen. Es sei nicht gelungen, dass zuvor breit diskutierte Programm mit seinem im Mitglieder-Entscheid ausgewählten Schwerpunktthemen in der Öffentlichkeit zu vermitteln.

Einige Mitglieder erinnerten in ihren Beiträgen daran, dass das erzielte Wahlergebnis sich in dem Bereich bewege, den die Grünen bei früheren Wahlen meist erzielt hätten – insofern sei es keine Katastrophe, aber angesichts vorangegangener Umfragewerte doch enttäuschend.

Viele der Anwesenden betonten, dass sie sich für die Zukunft wieder ein eigenständigeres Profil mit Betonung der Grünen Kernkompetenzen im Bereich Ökologie, Nachhaltigkeit und Soziale Gerechtigkeit wünschten, wie dies im Landtagswahlkampf mit der Betonung der Konzepte zur Agrarwende und im Bereich Bildung gelungen sei. Dies bedeute unter Umständen auch eine größere Flexibilität bezüglich Koalitionsoptionen – hier äußerten einige Mitglieder Sympathien für eine Öffnung für Rot-Rot-Grüne Bündnisse, andere schlossen auch eine Zusammenarbeit mit der CDU nicht aus.

Am Ende gab es aber große Einigkeit, dass angesichts der großen programmatischen Unterschiede, der vor der Wahl abgegeben Koalitionsaussagen aber auch der zahlenmäßigen Ungleichheit zum jetzigen Zeitpunkt ein Bündnis mit der CDU und CSU nicht anzustreben sei. Gleiches gelte auch mit Blick auf das Wahlergebnis und die für eine rechnerisch mögliche Rot-Rot-Grün-Zusammenarbeit. Die Partei solle die Chance nutzen, sich mit neuem Personal in der Opposition zu erneuern.

Der Kreisvorstand wurde gebeten, diese Botschaft an den Landesvorstand weiter zu geben. Und Rasmus Grobe, der gemeinsam mit Gesine Ahlers den Kreisverband auf dem Bundesparteitag im Oktober vertreten wird, versprach, die Stimmung im Kreisverband in Berlin entsprechend zu vertreten.