Beschlüsse zu Jamaika-Sondierungen und Neuausrichtung nach Landtagswahl
Verden/Hameln. Johanna König, Doris Gerken und Rasmus Grobe nahmen am Wochenende am Landesparteitag der niedersächsischen Grünen in Hameln teil. Schwerpunkt war die Auswertung der Landtagswahl und eine Bewertung der laufenden Jamaika-Sondierungen. Dazu beschloss der Parteitag ein Papier mit klaren Forderungen für eine Jamaika-Koalition aus niedersächsischer Perspektive. Darin enthalten ist auch die Forderung nach einem Verbot von Fracking und einer Minimierung von Risiken der konventionellen Gasförderung.
Aus aktuellem Anlass hatten verschiedene Grünen-Politiker*innen einen Initiativantrag zu den Jamaika-Sondierungen formuliert. Auch die Verdener Delegierten hatten den Antrag unterschrieben. Darin wurden Positionen unterstrichen, die aus niedersächsischer Perspektive von einer künftigen Bundesregierung berücksichtigt werden müssten, u.a. eine humane Flüchtlingspolitik, die bundesweite Agrarwende, die Fortführung der Energiewende, die in Niedersachsen für Küstenschutz und die Wirtschaft eine große Bedeutung hat, aber auch das Verbot von Fracking und die Minimierung der Risiken der konventionellen Gasförderung. „Dies ist angesichts der Ankündigung einer neuen Gasförderbohrung im Wasserschutzgebiet hochaktuell,“ unterstrich Johanna König.
Im Rahmen der Landesdelegiertenkonferenz wurde auch Doris Gerken zusammen mit den anderen Direktkandidat*innen für ihr Engagement bei der Landtagswahl geehrt.
Die Delegierten tauschten in einer selbstkritischen Debatte Gründe für die Niederlage bei der Landtagswahl aus. Unter anderem sei es in der letzten Phase des Wahlkampfes nicht gelungen, rot-grüne Wechselwähler*innen trotz Erfolgen und hoher Zustimmung zur grünen Regierungspolitik zum Wahlkreuz bei den Grünen zu bewegen. An der eigenständigen Profilierung müsse gerarbeitet werden – auch jenseits der ökologischen Kernkompetenzen, so der Tenor vieler Beiträge.
Der Parteitag beschloss eine intensive Aufarbeitung des Wahlergebnisses unter Einbeziehung der gesamten Partei und professioneller Begleitung. In einem Redebeitrag forderte Rasmus Grobe eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit zivilgeschaftlichen Organisationen und abgestimmte Kampagnen: „Es gibt viele Themen, bei denen es große Zustimmung zu Grünen Positionen gibt, zum Beispiel den Zusammenhang von Insektensterben und Glyphosat,“ so Grobe. Hier müssten die Grünen mehr zur Plattform für Engagement werden und die inhaltliche Zustimmung müsse sich letztlich in Wählerstimmen ausdrücken.
