Verdener Grüne auf Bundesparteitag
Am Wochenende tagte der Bundesparteitag von Bündnsi 90/Die Grünen in Rostock. Für den Verdener Kreisverband nahmen Kreisvorstandssprecher Rasmus Grobe und die Verdener Stadtratsmitglieder Martin Deter und Bärbel Rater an der Versammlung teil, auf der die Partei den Kurs für die nächsten Jahre absteckte.
In Rostock sprachen sich die Delegierten für einen harten Oppositionskurs gegen die schwarz-gelbe Regierung aus. Die Grünen wollen mit einer Politik der Eigenständigkeit klare Akzente setzen und beanspruchen die Meinungsführerschaft der „linken Mitte“. Die Frage nach möglichen Koalitionen und Zusammenarbeit mit anderen Parteien werde konkret aufgrund von inhaltlicher Übereinstimmungen beantwortet. „Das gilt auf kommnunaler Ebene schon lange und gilt auch für Verden,“ so Kreisverbandssprecher Rasmus Grobe.
Die Vorhaben der neuen schwarz-gelben Bundesregierung seien jedoch ökologisch, sozial und ökonomisch „pure Provakation“. Viele der geplanten Maßnahmen entbehrten jeden Sachverstands und seien nur ideologisch oder aufgrund von Klientelinteressen erklärbar. So seien die schwarz-gelben Vorhaben in der Energiepolitik ein Beispiel für Realitätsferne: „Der Weiterbetrieb von Atomkraftwerken gefährdet den begonnenen Umbau des Energiesystems in Richtung erneuerbare Energien,“ so Grobe. Das gehe zu Lasten vieler mittelständischer Unternehmen und kleiner Energieversorger und nütze nur den großen Energiekonzernen. Gleichzeitig befeuere die Bundesregierung mit der Aufkündigung des Atomausstiegs und der Beendigung des Erkundungsmoratoriums für Gorleben den gesellschaftlichen Konflikt um die Atomkraft: „Wir werden jedenfalls aus Verden mit dabei sein, wenn es darum geht, in Gorleben oder anderswo den Atomausstieg zu verteigen,“ so Grobe.
Die Verdener Grünen erwarten, dass die negativen Auswirkungen der Maßnahmen der neuen schwarz-gelben Regierung auch in Verden zu spüren sein werden. „Die Gleichstellung kommunaler mit privaten Unternehmen bei der Umsatzsteuer werden Verdener Bürger durch Gebührenerhöhungen bezahlen müssen,“ fürchtet Stadtratmitglied Martin Deter.
Auch friedenspolitisch nahmen die Verdener Grünen Impulse aus Rostock mit. Die Partei forderte einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik und ein Ende der Beteiligung an Kampfeinsätzen und bekannte sich gleichzeitig zur deutschen Verantwortung am zivilen Aufbau des Landes.
Und noch eine Ermutigung gab es für die Verdener Grünen: die Partei verzeichne bundesweit Rekordzuwächse bei der Neuaufnahme von Mitgliedern. „Das wünschen wir auch uns für unseren Kreisverband,“ so Rasmus Grobe. „Grüne Politik kann man nicht nur wählen, sondern auch aktiv mit gestalten.“ Auf ihrer Kreismitgliederverammlung am Mittwoch in Achim will der Grüne Kreisverband Schwerpunkte für die nächsten Monate und Strategien der Mitgliedergewinnung und Angebote für Neueinsteiger diskutieren.