Vor über einem Jahr Antrag gestellt
Verden, 18.01.2013. Im Dezember 2011 hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Aufstellung eines Klimaschutzkonzepts für die Stadt Verden gestellt und dabei umfangreiche Anregungen zur möglichen Ausgestaltung und Finanzierung von Klimaschutzkonzept und einzelner Maßnahmen gemacht. Die Grünen-Fraktion hat jetzt eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt, um zu erfahren, warum die Verwaltung nach über einem Jahr noch keine Beratungsvorlage zu diesem Antrag vorgelegt hat.
Ferner wollen die Grünen wissen, ob denn geplant sei, im Rahmen der von SPD und Grünen beantragten und vom Rat im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossenen kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie ein Klimaschutzkonzept zu integrieren. Die Fraktion verweist außerdem nochmals auf eine Reihe von Förderprogrammen, die auf Bundesebene zur Förderung von Klimaschutzkonzepten und -maßnahmen zur Verfügung stehen und will wissen, ob diese von der Verwaltung geprüft worden seien. In diesem Zusammenhang merkt die Grünen-Fraktion auch an, dass auch eine Reihe von Förderkreditprogrammen zu minimalsten Zinssätzen – teilweise 0,1% p.a. – für kommunale Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung stünden und fragt, ob eine Nutzung derartiger Programme nicht sinnvoll sei. Mit einer Beantwortung der Fragen durch den Bürgermeister wird in der kommenden Ratssitzung im Februar gerechnet.
Die ganze Anfrage findet sich [hier (pdf)].
Den ursprünglichen Antrag zum Klimaschutzkonzept vom 16.12.2011 findet sich im Ratsinformationssystem der Stadt Verden als Vorgang 349/2011/2/